Infothek

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Steuern / Umsatzsteuer 
Mittwoch, 26.06.2019

Vorsteuerabzug: Nur Gattungsbezeichnung bei Textilien ist keine ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung

Der Leistungsempfänger ist nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt, wenn bei Textilien die bloße Gattungsbezeichnung, aber keine ordnungsgemäße Leistungsbeschreibung vorliegt. Das gilt auch im Niedrigpreissegment.

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Steuern / Sonstige 
Mittwoch, 26.06.2019

Keine Steuerentlastung nach dem Stromsteuergesetz für sog. Kraftstrom

Für Kraftstrom, d. h. Strom, der unmittelbar zum Antrieb eines Motors, z. B. in Pumpen, Lüftern oder Gebläsen verwendet wird, gibt es keine Steuerentlastung nach dem Stromsteuergesetz

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Recht / Sonstige 
Mittwoch, 26.06.2019

Vorläufige Suspendierung vom Schulunterricht wegen heimlicher Fotos und Videos von Lehrkräften auf Instagram gerechtfertigt

Wenn Schüler heimlich Videos und Fotos von Lehrkräften anfertigen und sie auf Instagram verbreiten und teilweise mit sexistischen und beleidigenden Kommentaren versehen, ist eine vorläufige Suspendierung vom Schulunterricht gerechtfertigt. Das gilt auch für einen Schüler, der einem anderen Mitschüler solches Material zuschickt und weiß oder wissen muss, dass der andere diese in den “sozialen Medien” veröffentlichen wird.

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Recht / Sonstige 
Mittwoch, 26.06.2019

Burkini-Verbot in der Badeordnung verstößt gegen das Gleichbehandlungsgebot

Die Regelung in einer Badeordnung über die zulässige Badekleidung, die ein grundsätzliches Verbot des Tragens von sog. Burkinis enthält, verstößt gegen das verfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgebot, wenn z. B. das Tragen von Neoprenanzügen im Schwimmtraining erlaubt ist.

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Steuern / Sonstige 
Dienstag, 25.06.2019

Warnung vor gefälschten E-Mails im Namen des BFH

Seit dem 07.06.2019 werden durch Kriminelle missbräuchlich E-Mails im Namen des BFH versendet, welche z. B. Computerviren enthalten.

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Die Fachnachrichten in der Infothek werden Ihnen von der Redaktion Steuern & Recht der DATEV eG zur Verfügung gestellt.